„Wie heimlicher Weise
Ein Engelein leise
Mit rosigen Füßen
Die Erde betritt,
So nahte der Morgen.
Jauchzt ihm, ihr Frommen,
Ein heilig Willkommen,
Ein heilig Willkommen!
Herz, jauchze du mit!
In Ihm sei´s begonnen,
Der Monde und Sonnen
An blauen Gezelten
Des Himmels bewegt.
Du Vater, du rate!
Lenke du und wende!
Herr, dir in die Hände
Sei Anfang und Ende,
Sei alles gelegt!“
Mit diesen Gedanken zum neuen Jahr des Lyrikers Eduard Mörike begrüße ich Sie ganz herzlich zum Neujahrsempfang 2009 hier im Sitzungssaal des Limburger Rathauses.
Ich danke Ihnen im Namen des gesamten Magistrats - auch stellvertretend für die 1. Stadträtin Babette Täpper - sowie die Stadtverordnetenversammlung - hier auch für Herrn Stadtverordnetenvorsteher Rolf Dettmann und die ebenfalls anwesenden Fraktionsvorsitzenden - für ihre Teilnahme. Damit zeigen sie ihre Verbundenheit zur Kreisstadt Limburg a. d. Lahn.
Ich wünsche Ihnen für die verbleibenden 341 Tage dieses Jahres alles Gute, Gesundheit, Erfolg, Zufriedenheit und Gottes Segen.
Das gilt Ihnen persönlich, aber auch für Ihre Angehörigen, Verbände, Institutionen und Unternehmen, die Sie heute hier vertreten.
Bereits im elften Jahr bitten wir, repräsentativ für die gesamte Bevölkerung unserer Stadt, eine ausgewählte Gruppe zu diesem Empfang, bei dem wir uns in der Regel gemeinsam und unter Einbindung eines namhaften Referenten mit einem wichtigen Thema befassen. Hieß das Leitthema im vergangenen Jahr „Demografische Entwicklung“ so wollen wir uns in 2009 mit der Entwicklung der Innen- und Altstadt befassen. Daher war es naheliegend, dass wir einen Querschnitt von Einzelhändlern, Bankenvertretern und Hauseigentümern in der City eingeladen haben. Sie alle, wie Sie gekommen sind, begrüße ich nochmals ganz herzlich.
Gestatten Sie mir dennoch einige Damen und Herren namentlich willkommen zu heißen. Mein Gruß gilt zunächst dem Referenten des heutigen Tages, dem Hessischen Minister für Wirtschaft und Verkehr, Herrn Dr. Alois Riehl. Außerdem begrüße ich für Politik und Behörden den Landtagsabgeordneten Helmut Peuser sowie Herrn Landrat Manfred Michel. Gleiches gilt für den Vorsitzenden des CityRings Herrn Stefan Wagner und die „Chefin“ des Arbeitskreises Limburger Altstadt Frau Marlene Schmitz sowie für die Banken, dem neuen Vorstand der Kreissparkasse Limburg, Herrn Norbert Kleinle.
Es ist mittlerweile guter Brauch, dass Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule den Neujahrsempfang musikalisch begleiten. Ihnen daher auch ein herzliches Willkommen.
Meine Damen und Herren, vor den Ausführungen von Staatsminister Dr. Riehl, gestatten Sie mir noch einige Hinweise zur Stadtpolitik und wie üblich zunächst zur finanziellen Situation. Obwohl wir - trotz aller Bemühungen - bei der Erzielung des doppischen Haushaltsausgleichs nicht ganz so schnell voran kommen, wie wir uns das alle wünschen würden, hat die von breiter Mehrheit getrage, konsequente Sparpolitik der vergangenen Jahre dazu geführt, dass wir im Jahre 2009 mehr als doppelt so viel an Investitionen tätigen können als noch in den Jahren 2006 und 2007. Dies ist also unser örtliches „Konjunkturpaket“, allerdings ohne gleichzeitige Neuverschuldung. Damit unterscheiden wir uns wohlwollend von deutschland- und weltweit vergleichbaren Maßnahmen.
Sofern uns die Finanzkrise keinen allzu starken Strich durch die Rechnung macht, wollen wir auch in den Fortschreibungsjahren der Finanzplanung bis 2012 auf Kreditaufnahmen vollständig verzichten. Die Folge hieraus ist, dass diese Haushaltspläne keine durch die Kommunalaufsichtsbehörde genehmigungspflichtigen Teile enthalten und damit sofort zu Beginn des jeweiligen Jahres sehr zeitnah umgesetzt werden können. Dies dürfte die Konjunktur zusätzlich ankurbeln. Dabei verlieren wir unser Ziel, weiterhin Schulden abzubauen, nicht aus den Augen.
Möglich ist dies nur, weil wir uns an die alte Wahrheit halten, dass man auf Dauer nur das Geld ausgeben kann, was man vorher auch eingenommen hat, da eine geordnete Haushaltswirtschaft nicht auf kurzlebigen „Kunststücken“ basiert, sondern auf beständiger und hartnäckiger, handwerklich korrekter Arbeit. Vollständig abkoppeln können wir uns dennoch nicht, denn wir sind keine Insel der Glückseligen.
Dennoch stelle ich fest:
Limburg hat Zukunft!,
denn wir packen in nicht gekanntem Ausmaße wichtige Zukunftsprojekte an, von denen ich einige nennen möchte:
- Demografie-Dialog und daraus Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes,
- Ortsmitte neu erleben,
- „Aktive Kernbereiche“ in der Innenstadt,
- Intensivierung der Kinderbetreuung,
- Bündnis für Familie,
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine positive wirtschaftliche Weiterentwicklung,
- 1100-Jahr-Feier,
- Stärkung des ICE-Bahnhofs durch ein neues Parkhaus.
Diese schwierigen Aufgaben gehen wir mit Optimismus an. Wir setzen allerdings dabei auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, auch der heimischen Wirtschaft sowie es in den vergangenen Jahren gelungen ist.
Wer den Zustand
- der alten Friedhofskapelle,
- des Klosters Bethlehem,
- des Blumenröder Hofes,
- des Hallenbades in Linter,
- des Hallenbades in Offheim oder
- des ehemaligen Ausbesserungswerks
mit dem heutigen Zustand und den aktuellen Planungen vergleicht, kann erkennen, dass durch ehrenamtliches Engagement und geschicktes Verhandeln mit Investoren auch ohne den Einsatz von Steuermitteln in größerem Umfang, viel Positives, auch für die Konjunktur, geleistet werden kann. Diesen Weg müssen wir konsequent weiter gehen. Hätte die Stadt das alles geleistet, so wäre unsere Schuldenlast größer und nicht kleiner, der Steuerzahler damit erheblich zur Kasse gebeten, aber die Konjunktur nicht stärker gefördert worden. Der Konjunktur ist es egal, wer bezahlt, der private Investor oder der Steuerzahler. Dem Steuerzahler aber sicherlich nicht.
Meine Damen und Herren, Städte befinden sich in einem ständigen Wettbewerb um Kaufkraft, Einwohner- und Handelsansiedlungen. Mit dieser Aussage leite ich zum heutigen Thema über. Dabei lässt sich feststellen, dass sich die Ansprüche der Bewohner hinsichtlich Bequemlichkeit, Erreichbarkeit und Lebensqualität verändert haben, was zu einer Verschiebung der Nachfrage führt. Die Zentren werden zunehmend als Freizeit- und Kulturorte mit offenen Räumen für vielfältige Aktivitäten erlebt.
Trotz der positiven Tendenz ist aber nicht zu übersehen, dass weder der Wohn- noch der Wirtschaftsstandort Innenstadt ein Selbstläufer ist und das viele Zentren, insbesondere der Klein- und Mittelstädte weiterhin unter Druck sind: Die Verlagerung des Wohnens und des Gewerbes an den Rand der Städte und das veränderte Einkaufsverhalten der Menschen entzieht vielen gewachsenen Innenstädten ihre Lebendigkeit und ökonomische Basis.
Der „Bericht zur Entwicklung der Innenstädte“ der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz aus dem Jahre 2006 gibt dabei u. a. folgende Handlungsvorschläge:
- Das Zentrum als Motor des Stadtlebens stärken.
- Innerstädtische Brachen strategisch nutzen.
- Wohnfunktion in den Zentren ausbauen.
- Generationenübergreifenden Umbau der Städte voranbringen.
- Standortwertigkeit durch Qualität sichern.
- Neue Kooperationen, neue Partner suchen.
Wer aufmerksam die Stadtpolitik verfolgt, weiß wie sehr wir gerade an diesen Themen arbeiten.
Die gleichen Zielsetzungen werden aber auch durch das Bund-Länderprogramm „Aktive Kernbereiche“ verfolgt. Dankenswerter Weise hat uns ihr Ministerium, sehr geehrter Herr Minister, in dieses Programm aufgenommen.
Nach der in den vergangenen Jahrzehnten gelungenen Altstadtsanierung, die wir ebenfalls gerne mit Ihrer Unterstützung auch mit Blick auf unser Schloss weiter fortführen möchten, bieten sich durch dieses Programm und bereits begonnene Investitionen, gute Möglichkeiten zu einer Aufwertung der Innenstadt.
Dabei streben wir unter dem Titel „Räume - Verbinden - Quartiere“ neben der Attraktivitätssteigerung eine bessere Vernetzung der Quartiere Innenstadt, Altstadt- und Bahnhofsquartier mit Ausbesserungswerk an. Die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes sowie die Entwicklung im ehemaligen Bahnwerk sind die ersten wichtigen Bausteine für diese Entwicklung, sie sind eine große Chance, die wir konsequent nutzen und fortführen wollen.
Ich fordere Sie daher alle, meine Damen und Herren, auf, diesen Prozess einer integrierten Innenstadtentwicklung positiv zu begleiten und aktiv mitzuwirken.
Intensiver will ich dieses Thema allerdings nicht beleuchten, da wir aus berufenem Munde weitere Informationen erhalten. Ich wünsche Ihnen nochmals alles Gute für 2009. Bevor ich Herrn Staatsminister Dr. Alois Riehl um seinen Vortrag bitte, schließe ich mit einem Gedicht von Johann Wolfgang von Goethe
„Ein neues Jahr hat seine Pflichten,
ein neuer Morgen ruft zur frischen Tat.
Stets wünsche ich ein fröhliches Verrichten
und Mut und Kraft zur Arbeit früh und spät.“
Martin Richard
Bürgermeister |